Veröffentlicht am 05.03.2024 08:42, aktualisiert am 05.03.2024 13:41

RIZ: Verhältnis von Stadt und Landkreis „massiv beschädigt”

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei der Jahrespressekonferenz der Stadt Bayreuth im Januar. (Archivbild: Lenkeit)
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei der Jahrespressekonferenz der Stadt Bayreuth im Januar. (Archivbild: Lenkeit)
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei der Jahrespressekonferenz der Stadt Bayreuth im Januar. (Archivbild: Lenkeit)
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei der Jahrespressekonferenz der Stadt Bayreuth im Januar. (Archivbild: Lenkeit)
Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei der Jahrespressekonferenz der Stadt Bayreuth im Januar. (Archivbild: Lenkeit)

Wie geht es mit dem geplanten Regionalen Innovations- und Gründungszentrum (kurz: RIZ) weiter? Seit Jahren planen Stadt und Landkreis Bayreuth seine Ansiedlung an der Universität um Fachkräfte zu binden und die Wirtschaft anzukurbeln.

Der Kreisausschuss des Landkreises stimmte in seiner Sitzung am Montag einstimmig für den Ausstieg aus der Finanzierung des RIZ. Man sehe die eigene finanzielle Handlungsfähigkeit in Gefahr.

Ausstieg aus RIZ-Finanzierung für Bayreuths OB Ebersberger „sehr enttäuschend”

In einer ersten Stellungnahme am Montagnachmittag äußerte sich Bayreuths Oberbürgermeister zu dem schweren Rückschlag für das Gemeinschaftsprojekt noch zurückhaltend. Er müsse die Entscheidung sowie die Begründung einsehen.

Am Dienstagmorgen wird der Bayreuther Rathauschef deutlicher. Die Entscheidung zum Ausstieg aus der RIZ-Finanzierung entgegen aller bisherigen Zusagen nennt Ebersberger „sehr enttäuschend”. Ebersberger weiter: „Damit ist nicht nur das RIZ, sondern auch die grundsätzliche Verlässlichkeit der Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis massiv beschädigt.”

RIZ zurück auf Agenda des Bayreuther Stadtrates

Wie es mit den RIZ-Plänen auf dem Uni-Campus nun weitergeht, ist aktuell unklar. Sicher ist: Der Bayreuther Stadtrat wird sich in absehbarer Zeit des Themas annehmen müssen. „Die Finanzierungsgrundlage für das RIZ, auf deren Basis der Stadtrat im Zuge der Haushaltsberatungen die weitere Fortführung des Projektes beschlossen hatte, ist nun nicht mehr gegeben. Die Stadtratsgremien werden sich vor dem Hintergrund dieser sehr unerfreulichen Entwicklung neu mit dem Projekt befassen. Durch die Entscheidung des Kreisausschusses fehlen rund 4,5 Millionen Euro bei der Finanzierung des RIZ. Die Konsequenzen hieraus werden wir im Stadtrat beraten”, kündigt Ebersberger an.


Für das Bayreuther Stadtoberhaupt ist das RIZ gleichbedeutend mit sicheren Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen. Ob das RIZ nach dem Votum des Kreisausschusses noch realisierbar ist, sei noch zu entscheiden, so Ebersberger abschließend.

Auch bei der IHK sorgt man sich nach der Absage an die Finanzierung durch den Kreisausschuss. Jörg Lichtenegger, Vorsitzender des IHK-Gremiums Bayreuth bedauert diese Entscheidung sehr - und mahnt an, jetzt rasch zu handeln: „Wichtig ist jetzt, dass schnellstmöglich Verhandlungen aller Beteiligten stattfinden, unter welchen Rahmenbedingungen das Projekt RIZ im geplanten Zeitplan realisiert werden kann, gegebenenfalls in abgespeckter Form”, wird Lichtenegger in einer Mitteilung seitens der IHK zitiert. Die Kammer jedenfalls sei gesprächsbereit.


Von Jürgen Lenkeit
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