Deutsche mit ständigem Wohnsitz im Ausland, auch als Auslandsdeutsche bezeichnet, stellen einen wichtigen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland dar. Es gibt jedoch häufig Schwierigkeiten bei der Stimmabgabe.
„Wir haben in letzter Zeit vermehrt Meldungen von Auslandsdeutschen erhalten, die ihre Briefwahlunterlagen für die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025, noch nicht erhalten haben.” Dies berichtet Prof. Dr. Oliver Junk, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit. Jeden Tag werden in den Medien weitere Berichte über diese Problematik veröffentlicht.
Die Stiftung Verbundenheit sucht nun nach den Ursachen dieses Problems und fordert alle wahlberechtigten Deutschen im Ausland dazu auf, sich zu melden. Die Herausforderungen könnten von Verzögerungen bei der Aufnahme in das Wählerverzeichnis, bis hin zur verspäteten Zustellung der Wahlunterlagen reichen. Ebenso könnte die Ausübung des Wahlrechts durch organisatorische Hürden bei der Briefwahl erschwert werden. Eine hohe Wahlbeteiligung könnte dazu beitragen, Reformen des Wahlrechts für Auslandsdeutsche zu ermöglichen, um eine erleichterte und gesicherte Teilnahme bei zukünftigen Wahlen zu gewährleisten.
Durch die Verbesserung der demokratischen Beteiligung und somit der Vertretung der Interessen von Auslandsdeutschen kann auch die Demokratie gestärkt werden, so die Stiftung Verbundenheit. Im vergangenen Dezember hatte die Stiftung ein Positionspapier mit dem Titel „Demokratische Teilhabe weltweit: Abbau von Grenzen im Wahlrecht für Auslandsdeutsche” veröffentlicht, in dem die Hindernisse für die Wahlbeteiligung von im Ausland lebenden Deutschen dargelegt und Lösungsvorschläge für eine Verbesserung des Wahlrechts vorgebracht werden. „Um eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen, müssen wir physische und rechtliche Barrieren überwinden”, betont Junk. Die Stiftung hat Vorschläge zur Vereinfachung des Wahlvorgangs erarbeitet, um die Beteiligung von Auslandsdeutschen zu fördern. Es müssen Optionen wie Präsenzwahlen in Auslandsvertretungen, die Einrichtung von Auslandswahlkreisen und die Möglichkeit zum E-Voting für Auslandsdeutsche geschaffen werden.