Wenn der Bayreuther Stadtrat am 31. Januar zum ersten Plenum dieses Jahres zusammenkommen wird, werden die Zuschauer außen vor bleiben, die die öffentliche Sitzung in der Vergangenheit im Livestream verfolgten. Das waren zu wenige, befand der Stadtrat im Oktober – und stimmte damals mit deutlicher Mehrheit für die Abschaffung des Livestreams.

Ist das ein Rückschritt für die gerne mal gescholtene Verwaltung? Stichwort „Gläsernes Rathaus“. Die Dezember-Sitzung als letzte im Stream hatte nach Angaben des Rathauses 259 Aufrufe. In der Spitze verfolgten 168 Zuschauer zeitgleich die Sitzung und blieben im Schnitt zwölf Minuten online.

Ausschlaggebend für das Aus waren die Kosten. Die beliefen sich zuletzt auf 40.000 Euro jährlich. „Bedauerlich“ nennt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger das Aus des Streams auf Anfrage. Er gibt aber auch zu bedenken: „Es handelte sich um eine freiwillige Leistung. Diese Kosten hätten andernfalls zu Lasten der Vereinsarbeiten gehen können.“

Stadtrat Gert-Dieter Meier, Fraktionsvorsitzender von DU/FDP und Frauenliste sowie selbst Journalist, nannte das Aus bereits Ende 2023 einen Fehler., handelte es sich bei dem Angebot doch um ein niederschwelliges kommunalpolitisches Instrument. „Natürlich akzeptiere ich diesen Stadtratsbeschluss. Aber ich bleibe auch bei meiner Meinung, dass es ein Fehler ist, dieses Geld nicht investieren zu wollen. Die von uns allen gewünschte Transparenz bleibt so auf der Strecke“, sagt Meier nun wenige Tage vor der ersten Sitzung „ohne“. Was der DU-Stadtrat aber auch sagt: „Andererseits ist es doch so, dass auch das Interesse in der Bevölkerung breit gefächert ist. Will heißen: Nur die wenigsten werden aus verständlichen Gründen die Kondition aufbringen, Stadtratssitzungen in ganzer Länge erleben zu wollen.“

Zur Minderheit derer, die den Livestream beibehalten wollten, zählt auch der BG-Fraktionsvorsitzende Stephan Müller –auch wenn er trotz der Kosten skeptisch gewesen sei. „Ich denke, dass es eine gute Möglichkeit für die Menschen in unserer Stadt ist, sich über kommunalpolitische Diskussionen und Positionen bei den verschiedenen Themen zu informieren. Der hierfür eingesetzte Betrag ist angesichts der gesamten Dimension des Haushalts überschaubar.“

Grünen-Fraktionsvorsitzende Sabine Steininger sieht das zum Teil anders. Sicher gebe es Themen, die mitunter kontrovers diskutiert würden und auch für die Bürgerschaft interessanter sei als andere. „Diese intensiven Diskussionen finden seit einigen Jahren jedoch vor allem verstärkt in den Fachausschüssen statt, und nicht mehr in der Stadtratssitzung. Daher hat diese, so mein Empfinden, für die Öffentlichkeit an Attraktivität verloren.“ Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung und der Diskussion um freiwillige Leistungen habe sie den Vorschlag zum Ende des Streams mitgetragen.

Ebenfalls für das Aus des Streams votierten die beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske (SPD) sowie Christopher Süss (Junges Bayreuth). Beide führen auch technische Probleme an. „Der Livestream hatte zuletzt sehr wenig interessierte Menschen erreicht. Dies hatte nicht zuletzt mit der schlechten Qualität der Tonübertragung wegen der schon häufig bemängelten Mikrofonanlage im Sitzungssaal zu tun.“ Eine ordentliche Information habe deshalb nicht stattfinden können, der Schritt sei „deshalb nur konsequent“, so Bauske abschließend. Das Verhältnis von Aufwand zu Ertrag sei laut Süss schlicht zu groß gewesen. „Eine coole Idee ist es dennoch“, sagt Süss, für eine Reaktivierung des Livestreams in der Zukunft nicht gänzlich ausgeschlossen ist. Die finanzielle Situation der Stadt müsse nur eben wieder passen.

Meier will sich jedoch nicht damit abfinden, dass die Informationen zwischen dem Bayreuther Rathaus und den Bürgern langsamer fließen könnten. Er hat für seine Fraktion noch im alten Jahr den Antrag gestellt, dass die Verwaltung die Stadtrats-Unterlagen, die bisher nur für die Räte und Rätinnen sowie Medien bestimmt sind, im Vorfeld der Sitzungen wenigstens ins Internet stellen möge. So könne man sich schon vor Sitzungen zu einzelnen Tagesordnungspunkten informieren.

Behandelt worden ist dieser Antrag in den Gremien bisher noch nicht. Ausgang? Derzeit ungewiss. Gänzlich unerreichbar sind die Sitzungen des Bayreuther Stadtrats aber auch in Zukunft freilich nicht. Interessierte können dem für die Öffentlichkeit bestimmten Teil der Sitzungen weiter beiwohnen. Nur eben im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Analog. Und nicht digital. Ein Trost ist das für Meier mitnichten. „Aber dann sollten wir auch konstatieren, dass wir nur in den seltensten Fällen auch nur annähernd so viele Live-Zuschauer im Sitzungssaal haben werden.“