Auslandsdeutsche – also Deutsche ohne festen Wohnsitz in Deutschland – machen einen wichtigen Teil der Wahlberechtigten aus. Dennoch bleibt ihre Wahlbeteiligung gering: Sie lag zuletzt bei unter drei Prozent. Die genauen Gründe sind unklar und es gibt kaum eine öffentliche Debatte über das Wahlrecht und die politische Teilnahme von Auslandsdeutschen.

Die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland hat kürzlich in Berlin Möglichkeiten und Verfahren vorgestellt, wie Auslandsdeutsche ihre Stimme abgeben können. In ihrem Memorandum fordert die Stiftung eine stärkere Unterstützung für deutsche Minderheiten und deutschsprachige Gemeinschaften weltweit.

„Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, müssen rechtliche Hürden abgebaut werden“, erklärt Prof. Dr. Oliver Junk, Vorstand der Stiftung. Dazu schlägt die Stiftung vor, Präsenzwahlen in Auslandsvertretungen zu ermöglichen, Auslandswahlkreise zu schaffen und E-Voting für Auslandsdeutsche einzuführen.

Das Memorandum umfasst konkrete Handlungsempfehlungen. Darunter die Erweiterung des Förderprogramms für deutsche Minderheiten, die Stärkung des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten sowie die rechtliche Anerkennung der deutschen Minderheit in Slowenien. Auch die Unterstützung der deutschsprachigen Gemeinschaften in Nord- und Südamerika und Israel soll ausgeweitet werden.

Ein weiteres Anliegen ist die Vereinfachung der Eintragung ins Wahlregister für im Ausland lebende Deutsche und die Möglichkeit, in den deutschen Auslandsvertretungen zu wählen.

Die Stiftung fordert von der Bundesregierung, sich in einer zunehmend unsicheren Welt stärker den deutschen Minderheiten und deutschsprachigen Gemeinschaften zuzuwenden.

Das Memorandum der Stiftung Verbundenheit ist an die Kanzlerkandidaten Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz, Friedrich Merz, Dr. Robert Habeck, Christian Lindner und die Fraktionsspitzen von CSU, Alexander Dobrindt, sowie an Hubert Aiwanger von den Freien Wählern, mit der Bitte um eine Stellungnahme, übersendet worden. Mit Vertretern von SPD, CDU, CSU, Bündnis 90/Die Grüne, FDP und Freie Wähler ist zudem eine Online-Veranstaltung zum Aktionsplan am 1. Februar geplant.

An der Pressekonferenz in Berlin nahmen der Ratsvorsitzende der Stiftung Verbundenheit, Parl. Staatssekretär a.D. Hartmut Koschyk, der Stiftungsvorsitzende Prof. Dr. Oliver Junk und die Geschäftsführer Sebastian Machnitzke und Dr. Marco Just Quiles teil. Moderiert wurde die Pressekonferenz vom ehemaligen ARD-Journalisten und Mitglied des Stiftungskuratoriums, Thomas Kreutzmann.