Man habe „alles auf den Tisch“ gelegt, was aktuelle Zahlen und Entwicklungen beim Bezirk Oberfranken betrifft – auch wenn davon längst nicht alles verheißungsvoll sei. Das sagt Bezirkstagspräsident Henry Schramm im Jahrespressegespräch des Bezirks Oberfranken am Mittwoch (24. Januar 2024).

Die Bezirksumlage im Jahr 2024 steigt in Oberfranken um 1,5 Hebesatzpunkte auf 19 (das hatte sich wenige Tage zuvor bereits im Bezirkstag abgezeichnet), die oberfränkische Wirtschaftskraft steigt um zwei Prozent. Nur zwei Prozent, während sie im Freistaat durchschnittlich um 4,2 Prozent steige.

„Mir geht es nicht darum, den niedrigsten Hebesatz zu haben, sondern ihn so zu gestalten, dass wir unsere Aufgaben bestmöglich wahrnehmen können“, sagt Schramm kämpferisch. Das Herzstück der Bezirksarbeit lag und liegt weiterhin in der sozialen Sicherung. Erstmals nach acht Jahren sei der Hebesatz wieder erhöht worden. Oberfrankens Landkreise und kreisfreie Städte müssen also mehr Geld an den Bezirk zahlen als zuletzt.

Der Gesamthaushalt des Bezirks Oberfranken liegt bei über 538 Millionen Euro. Mit über 521 Millionen Euro davon macht der Verwaltungshaushalt den Löwenanteil aus. Darum fließen wiederum 94 Prozent in den sozialen Bereich. Drei Personengruppen nennt Schramm, die dem Bezirk – und auch ihm persönlich – besonders am Herzen liegen. „Kinder, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen“, zählt er auf. Obwohl eine deutliche Verschlechterung des Jahresergebnisses zu erwarten sein wird und Änderungen durch den Gesetzgeber beim Teilhabegesetz als Rahmenbedingungen nicht die besten sind, werden 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr in diesem Bereich ausgegeben.

Dass die Arbeit des Bezirks trotz immenser Ausgaben im sozialen Bereich für behinderte oder pflegebedürftige Menschen in der Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt sei? Ist eben so, denkt sich Schramm, will sich und seinen Apparat jedoch nicht vom eingeschlagenen Weg abbringen lassen. Der werde in naher Zukunft und auch perspektivisch an baulichen Wegmarken zu erkennen sein.

Die Hilfe sozial schwacher Menschen werde perspektivisch auch baulich beim Bezirk sichtbar werden. Am Standort Bayreuth werden auf dem Areal des Bezirkskrankenhauses im Mai die Rohbauarbeiten für das Heilpädagogische Zentrum erfolgen. Bereits Ende 2025 soll das Gebäude fertiggestellt werden. Der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie soll noch in diesem Jahr folgen. Ein weiteres Großprojekt allein in Bayreuth ist der Neubau der Forensischen Klinik. Entstehen soll ein Bettenhaus für 110 Patienten, derzeit befinden sich die Abbrucharbeiten in der Ausschreibung. Ab kommendem Frühjahr soll es losgehen.

Bei der Frage nach dem Warum solcher Maßnahmen geht Schramm ins Grundsätzliche. „Wir wollen den Menschen helfen, die in ihrem Leben nicht so viel Glück haben oder hatten.“ Ihnen einen Ort zum Leben, nicht selten bis an deren Lebensende zu bieten, habe man sich beim Bezirk mit Hinblick auf seine angegliederten Gesundheitseinrichtungen (GeBO) verschrieben. Zudem steht der Neubau des Bezirksklinikums Obermain in Kutzenberg (Gemeinde Ebensfeld im Landkreis Lichtenfels) ab April diesen Jahres sowie perspektivisch der Bezirksklinik Rehau an. Insgesamt hat der Bezirk Oberfranken für sämtliche Bauvorhaben ein Investitionsprogramm in Höhe von über einer halben Milliarde Euro aufgelegt. Und abschließend richtet Schramm wieder den Blick auf das große Ganze: Er wolle den Bezirk Oberfranken nach seinem Wirken einmal in einem besseren Zustand übergeben, als er ihn bei Amtsübernahme Ende 2018 selbst vorgefunden habe – allen aktuellen oder kommenden Widerständen zum Trotz.